Aktuelles
Aktuelle Meldungen
von Felix Schreiner MdB
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05.03.2020 Weiteres Gespräch zur Verkehrsentlastung rund um den Zollhof Waldshut
Die Verkehrssituation am Waldshuter Zollhof ist erneut Gegenstand eines Gesprächs in Berlin. Ein weiterer Vorstauraum soll dazu beitragen, den vor allem während der Morgenstunden auftretenden Rückstau auf die B34 zu verringern. Dazu steht die Stadt Waldshut-Tiengen mit dem Bund und dem Regierungspräsidium Freiburg im Austausch.
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26.02.2020 Felix Schreiner besucht Firma VISCO JET am neuen Standort
Felix Schreiner besucht Firma VISCO JET. Investition für den neuen Standort wurde durch Förderprogramm unterstützt.
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19.02.2020 5G-Netzausbau: CDU/CSU-Bundestagsfraktion erarbeitet Anforderungen an Netzausbau
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier „Deutschlands digitale Souveränität – Maßstäbe für sichere 5G-Netze setzen“ veröffentlicht.
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19.02.2020 Erneute Förderung: 7,5 Mio. Euro für schnelles Internet in Oberried
Weitere rund 7,5 Millionen Euro zum Ausbau des schnellen Internets in den unterversorgten Adressen in Oberried.
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17.02.2020 Felix Schreiner im Interview zur Lage der CDU
In einem Interview mit der schweizerischen Tageszeitung "Schaffhauser Nachrichten" spricht der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner (CDU) über die derzeitige Lage der CDU, den Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer und die Wahl in Thüringen
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17.02.2020 Bund fördert Breitbandausbau im Hochschwarzwald mit 2,4 Millionen Euro
Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald erhält weitere rund 2,4 Millionen Euro zum Ausbau des schnellen Internets in Oberried.
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11.02.2020 Einsatz für den Empfang der Schweizer Fernsehprogramm
Felix Schreiner setzt sich weiterhin dafür ein, dass die Schweizer Fernsehsender wieder in Deutschland zu empfangen sind. Unterstützung von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt.
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06.02.2020 Rückenwind für zweite Rheinbrücke bei Waldshut-Tiengen
Das Vorhaben zum Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Waldshut-Tiengen/Koblenz (CH) erhält eine neue Dynamik. Unterzeichnung einer Absichtserklärung steht bevor.
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01.02.2020 Bund fördert Internetausbau im Hochschwarzwald mit 1,8 Mio. Euro
Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald erhält rund 1,8 Millionen Euro zum Aus-bau des schnellen Internets in Eisenbach.
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31.01.2020 Hochrheinbahn: Bundestag erhöht Mittel für öffentlichen Nahverkehr
Mit der Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und des Regionalisierungsgesetzes erhöht der Bundestag die Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr auf Rekordniveau. Auch das Großprojekt Hochrheinbahn ist zur Finanzierung über das GVFG vorgesehen. Verkehrspolitiker Felix Schreiner eng in die beiden Gesetzgebungsvorhaben eingebunden.