Aktuelles
Aktuelle Meldungen
von Felix Schreiner MdB
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24.02.2021 Corona-Testpflicht in der Grenzregion: Minister informiert Abgeordnete
Die Abgeordneten Schreiner und Hartmann-Müller wenden sich mit einem Schreiben an Sozialminister Lucha bezüglich einer Corona-Testpflicht und deren mögliche Auswirkungen auf die Grenzregion. Eine Testpflicht darf nicht zu einer faktischen Grenzschließung kommen.
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12.02.2021 Jung und Schreiner drängen weiter auf Verknüpfung der Corona-Warn-Apps von Deutschland und der Schweiz
Die beiden Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Felix Schreiner drängen weiter auf die zeitnahe Umsetzung der Corona-Warn-App mit der SwissCovid App.
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11.02.2021 Ortsumfahrung Oberlauchringen bleibt im Zeitplan!
Felix Schreiner informiert über den Baufortschritt der Ortsumfahrung Oberlauchringen. Bauarbeiten kommen zügig voran. Verkehrsfreigabe wird im November oder Dezember 2021 erfolgen.
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10.02.2021 Felix Schreiner: Gemeinsam für die Verkehrsinfrastruktur anstelle einer Blockadehaltung!
Felix Schreiner reagiert auf die Aussagen des BUND zur Hochrheinautobahn A98. Blockadehaltung sind Störfeuer und schaden der Region. Fortschritte der letzten Jahre dürfen nicht torpediert werden.
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09.02.2021 Felix Schreiner: Dem Einzelhandel klare Perspektive geben!
Felix Schreiner steht derzeit in regem Austausch mit dem Einzelhandel in der Region. Beim einem Vor-Ort-Besuch ging es um die Perspektiven für die Modebranche und die Zukunft des Einzelhandels.
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08.02.2021 Bund setzt Förderung für den Internetausbau im Hochschwarzwald fort
Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald erhält weitere 425.716 Euro Fördergelder für den Internetausbau. Das Geld fließt in die Erschließung unterversorgter Adressen in Heuweiler
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31.01.2021 Durchbruch für unsere Notfallsanitäterinnen und –sanitärer!
Felix Schreiner informiert über das MTA-Reform-Gesetz. Damit Notfallsanitäterinnen und -sanitäter ihre Aufgabe rechtssicher und im Sinne der Patienten wahrnehmen können, ist der Rechtsrahmen klar definiert.
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25.01.2021 Falkensteig muss höhere Priorität bekommen!
Felix Schreiner hatte zu einer Videokonferenz zum B31-Ausbau und dem Falkensteigtunnel eingeladen. Über die Bedeutung des Verkehrsprojektes sind sich die Beteiligten einig.
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18.01.2021 Stadt Wehr wird weiterhin beim Ausbau des Breitbandnetzes unterstützt.
Schreiner teilt mit, dass das Bundesverkehrsministerium zur rechtlichen Beurteilung kommt, wonach die Gemeinde Wehr auch weiterhin mit der Förderung in Millionenhöhe für den Glasfaser-Ausbau trotz des Vectoring-Ausbaus der Deutschen Telekom rechnen kann.
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12.01.2021 CDU-Abgeordnete fordern stärkeren Einbezug des Klinik- und Pflegepersonals in Impfstrategie
Felix Schreiner und Sabine Hartmann-Müller fordern schnellere Inbetriebnahme des Impfzentrums in Tiengen und appellieren an den Sozialminister von Baden-Württemberg, Manfred Lucha, dabei auch das Klinikpersonal des Klinikums Hochrhein in den Blick zu nehmen.