Aktuelles
Aktuelle Meldungen
von Felix Schreiner MdB
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11.07.2020 Ministerpräsident Kretschmann zu Besuch im Schwarzwald
Ministerpräsident Kretschmann stellt sich auf seinem Besuch im Schwarzwald den Fragen der Kommunalpolitiker
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10.07.2020 Besuch in der Friedrich-Husemann-Klinik in Buchenbach
Der Betrieb in der Friedrich-Husemann-Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie geht die Arbeit trotz Corona intensiv weiter. Felix Schreiner informiert sich vor Ort.
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04.07.2020 Caritas Werkstätte Hochschwarzwald hat wieder Betrieb aufgenommen
Bundestagsabgeordnete besuchen Caritas Werkstätte Hochschwarzwald. Felix Schreiner und Peter Weiß informieren sich über den Betrieb der Einrichtung in Titisee-Neustadt.
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01.07.2020 Caritas-Haus Feldberg nimmt Betrieb wieder auf
Die Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner und Peter Weiß machen sich vor Ort ein Bild über die Investitionen und das neue Corona-Konzept der Fachklinik am Feldberg.
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29.06.2020 CDU-Abgeordnete bringen Motorradlärm in Berlin zur Sprache
Auf Initiative der Abgeordneten Michael Donth und Felix Schreiner haben in Berlin Experten und Vertreter des Bundesverkehrsministeriums über Maßnahmen gegen Motorradlärm beraten.
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05.06.2020 Bund beschließt Konjunkturpaket
Die Große Koalition hat sich am 3. Juni 2020 auf eine Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket geeinigt, damit Deutschland gestärkt aus der Corona-Krise hervorgeht. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner bewertet das Ergebnis als guten Kompromiss, der die Wirtschaft, die Länder und Kommunen sowie junge Menschen und Familien stärken wird. Die Bundesregierung beweise damit Handlungsfähigkeit.
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19.05.2020 Ein weiterer Schritt beim grenzüberschreitenden Verkehr
Die Wiederaufnahme der grenzüberschreitenden Bahnverkehre wird mit Weisung der Bundespolizei vom 15. Mai 2020 ab sofort wieder möglich.
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18.05.2020 Bundestagsabgeordneter fordert Solidarität mit Dorfgasthäusern der Region
Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner ruft zu Unterstützung der heimischen Tourismusbetriebe und Gaststätten auf, die ab Montag, 18. Mai unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Forderung nach weiteren Hilfen aus Berlin.
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18.05.2020 Baden-Württemberg lockert Quarantäneregelungen bei Einreise
Baden-Württemberg lockert die Quarantäneregelungen bei der Einreise. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner begrüßt die Lockerungen der Quarantäne-Richtlinien und ruft zum Abbau rechtlicher Barrieren bei der Einreise nach Deutschland auf.
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18.05.2020 Lockerungen beim grenzüberschreitenden Personenverkehr
Ab dem 16. Mai 2020 kam es zu Lockerungen im grenzüberschreitenden Personenverkehr. Bundesinnenminister Seehofer informiert über Übereinkunft mit Frankreich, Schweiz und Österreich: Grenzkontrollen bis zum 15. Juni 2020 verlängert. Ab 16. Mai folgen dreiteilige Lockerungen: Kontrollen erfolgen stichprobenartig, möglichst alle Grenzübergänge werden geöffnet, weitere detaillierte Ausnahmeregelungen für bestimmte Personengruppen.