In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Reform der Kraftfahrzeugsteuer beraten. Ziel der Reform ist es, die Nachfrage auf Fahrzeuge mit reduziertem Emissionspotenzial zu lenken und so die CO2-Emissionen im Straßenverkehr zu senken. Für den Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner ist die Reform ein wichtiger Schritt zur mehr Klimafreundlichkeit im Mobilitätssektor.
Felix Schreiner informierte sich jüngst über die TÜV Mobility Studie 2020, die eine Befragung zum Thema Mobilität der Zukunft durchführte. Die Studie kam zu interessanten Ergebnissen, die die parlamentarische Arbeit des Bundestagsabgeordneten direkt betreffen. Der Leiter Fahrzeug und Mobilität des TÜV-Verbandes e.V., Richard Goebelt, stellte dem Verkehrsexperten die Studie in einem gut einstündigen Gespräch vor. Den Schwerpunkt bildeten die Vernetzung der Mobilität, das autonome Fahren, die Reform des Personenbeförderungsgesetzes, die Datenökonomie sowie die Verkehrssicherheit.
Die Gemeinde Ühlingen-Birkendorf erhält vom Bund 7.025.727 Euro für den Ausbau des Breitbandnetzes. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner besucht Bürgermeister Tobias Gantert vor Ort, um die frohe Botschaft zu überbringen und sich über den Stand der Planungen sowie die Umsetzung der Maßnahme zu informieren.
Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner nutzt die parlamentarische Sommerpause, um mit vielen unterschiedlichen Gesprächspartnern über die unmittelbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie zu diskutieren und daraus konkrete und notwendige Schlüsse für seine Arbeit zu ziehen. Ein Hauptbestandteil ist das direkte Gespräch mit Vertretern der heimischen Wirtschaft. Der Erhalt von Arbeitsplätzen steht dabei an oberster Stelle.
Auf Initiative des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Waldshut, Felix Schreiner, haben sich Verkehrspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit einem gemeinsamen Schreiben an den Bundesverkehrsminister gerichtet, um weiteren Handlungsbedarf zur Reduzierung der von Motorrädern verursachten Emissionen anzumelden. Der Abgeordnete macht damit erneut auf die Situation im Südschwarzwald aufmerksam und fordert Unterstützung durch den Bund.
Die Firma STOBAG in Wutöschingen war eines der Ziele des Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner im Rahmen seiner Sommertour durch den Wahlkreis. In Begleitung von Bürgermeister Georg Eble und dem CDU-Ortsvorsitzenden Christof Widder besuchte der Abgeordnete den Betrieb, um sich über die aktuelle Situation des Unternehmens zu informieren.
Der Koalitionsausschuss im Deutschen Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, bestimmte befristete Corona-bedingte Maßnahmen zu ändern bzw. zu verlängern. Hierzu gehören auch die Regelungen zum Kurzarbeitergeld. Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner begrüßt die Beschlüsse zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes.
Familienpolitikerin Silvia Breher besucht mit Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner das Abenteuerland in Lauchringen.
Bundestagsabgeordnete Silvia Breher und Felix Schreiner besuchen den landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Billich in Wutöschingen. Unterstützung für die Landwirtschaft gefragt.
Die Forstwirtschaft leidet unter den massiven Waldschäden. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner besucht mit Fachpolitikerin und stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Silvia Breher den forstwirtschaftlichen Betrieb Johannes Metzger in Schluchsee.