Aktuelles
Aktuelle Meldungen
von Felix Schreiner MdB
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16.11.2019 Felix Schreiner: Bundestag erhöht Mittel für kommunale Investitionen
Der Haushaltsausschuss beschließt weitere Mittelerhöhung für das bei den Kommunen stark nachgefragte Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.
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15.11.2019 Felix Schreiner: Bund beschließt mehr Geld für das THW
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2020 auf Mittelerhöhungen für das Technische Hilfswerk verständigt.
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13.11.2019 Gemeinnützigkeit von Vereinen: Felix Schreiner kritisiert Gesetzesvorschlag
SPD-Bundesfinanzminister plant Neuregelung der Gemeinnützigkeit von Vereinen. Vereine, die ausschließlich Frauen oder Männer als Mitglieder aufnehmen, droht der Verlust der Gemeinnützigkeit.
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11.11.2019 Abschlussklasse der Gemeinschaftsschule Hotzenwald zu Besuch in Berlin
Die Abschlussklasse der Gemeinschaftsschule Hotzenwald aus Herrischried besucht im Rahmen ihrer Abschlussfahrt ihren Wahlkreisabgeordneten Felix Schreiner im Deutschen Bundestag. Auf dem Programm standen auch ein Besuch des DDR-Museums und des Fernsehturms.
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11.11.2019 Parlamentariergruppe diskutiert mit Schweizer Botschafter zu Wahlen
Als Vorsitzender der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe lud der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Schweizer Botschafter im Deutschen Bundestag ein. Thema waren die schweizerischen Stände- und Nationalratswahlen im Oktober 2019. Auch das geplante Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz kam zur Sprache.
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30.10.2019 Breitbandausbau schreitet voran: Spatenstich in Detzeln
Der Breitbandausbau in Waldshut schreitet voran. Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner nimmt am symbolischen Spatenstich in Detzeln teil.
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30.10.2019 Löschgruppe Eschbach unternimmt Mehrtagesfahrt nach Berlin
In Zusammenarbeit mit dem Lauchringer Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner hat die Löschgruppe Eschbach der Freiwilligen Feuerwehr Waldshut-Tiengen eine Reise in die Hauptstadt unternommen. Dabei stand auch ein Besuch des Deutschen Bundestages auf dem Programm.
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30.10.2019 Notfallplan Wald: CDU-Abgeordnete widersprechen Berichterstattung
Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner und die Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp und Sabine Hartmann-Müller widersprechen der Behauptung, dass der Notfallplan Wald gescheitert sei und informieren über den aktuellen Verfahrensstand. Allein in den nächsten zwei Jahren seien jeweils 40 Millionen Euro zur Schadensaufarbeitung vorgesehen.
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19.10.2019 Kulturdenkmal Altbirkle erhält LEADER-Förderung der EU
Die EU stellt der Schule Birklehof e.V. für die Sanierung des Kulturdenkmals Altbirkle im Rahmen des LEADER-Förderprogramms 140.280 Euro zur Verfügung.
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18.10.2019 Debatte zur weiteren CO2-Reduzierung im Verkehr
Felix Schreiner hält Rede im Bundestag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Verkehrsbereich.