Aktuelles
Aktuelle Meldungen
von Felix Schreiner MdB
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18.05.2020 Lockerungen beim grenzüberschreitenden Personenverkehr
Ab dem 16. Mai 2020 kam es zu Lockerungen im grenzüberschreitenden Personenverkehr. Bundesinnenminister Seehofer informiert über Übereinkunft mit Frankreich, Schweiz und Österreich: Grenzkontrollen bis zum 15. Juni 2020 verlängert. Ab 16. Mai folgen dreiteilige Lockerungen: Kontrollen erfolgen stichprobenartig, möglichst alle Grenzübergänge werden geöffnet, weitere detaillierte Ausnahmeregelungen für bestimmte Personengruppen.
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18.05.2020 Vorsitzende der deutsch-schweizerischen Parlamentariergruppen betonen Zusammenarbeit
Der Vorsitzende der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, Felix Schreiner MdB, und die Präsidentin der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, Nationalrätin Céline Widmer, geben in einer gemeinsamen Erklärung ein Plädoyer für Solidarität, Zusammenarbeit und offene Grenzen zwischen der Schweiz und Deutschland ab.
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30.04.2020 CDU-Abgeordnete: Die Grenze zur Schweiz muss wieder geöffnet werden, die Zäune müssen weg!
Bundestagsabgeordnete Andreas Jung und Felix Schreiner fordern das Ende der strikten Einreiseregeln.
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17.04.2020 Grenzübertritte: CDU-Abgeordnete wenden sich an Bundesinnenminister
Bezüglich der Regelungen beim Grenzübertritt haben sich die CDU-Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner, Andreas Jung und Armin Schuster an Bundesinnenminister Seehofer gewandt. Die menschliche Dimension komme derzeit zu kurz.
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09.04.2020 Grenzverkehr: Ministerium antwortet auf Vorschläge des Abgeordneten
Bundesinnenministerium antwortet auf Vorschläge des Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs. Bund sieht derzeit keinen Spielraum für Änderungen. Vorschläge des Abgeordneten beziehen sich auf kleine Übergänge, den Transit durch die Schweiz und den Schienenpersonennahverkehr.
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09.04.2020 Familienzentrum Hochrhein erhält weiterhin Förderung vom Bund
Das Mehrgenerationenhaus Familienzentrum Hochrhein erhält weiterhin Förderung vom Bund. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser wird auch über 2020 hinaus fortgeführt. Die bereits geförderten Mehrgenerationenhäuser können auf Antrag ab 2021 weiter gefördert werden. Bundestagsabgeordneter und Pate des Familienzentrums Hochrhein begrüßt Entscheidung des Bundesfamilienministeriums.
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01.04.2020 Zusätzliche Beatmungsgeräte: Land soll Flächenlandkreise unterstützen
Der Landkreis Waldshut will zusätzliche Beatmungsgeräte beschaffen. Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner verweist auf die entsprechenden Anstrengungen des Bundes und fordert in einem Schreiben an den Landessozialminister und fordert Unterstützung und Koordination bei der Beschaffung.
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25.03.2020 EILT: Stundung Sozialversicherungsbeiträge für März und April 2020
Es ist noch kurzfristig gelungen, dass alle von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen können. Darüber berichtet der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner.
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24.03.2020 Newsletter: Berliner Report
Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner informiert die regionale Wirtschaft und die Grenzgänger in einem Newsletter über aktuelle politische Entwicklungen im Zuge der Corona-Krise. Die Ausgaben der Newsletter finden Sie hier.
