Banner
Felix Schreiner Landtag
Banner

Fraktionsvorsitzender Peter Hauk MdL

10.03.2013

Zu Besuch in Bad Säckingen

Auf Einladung von Dekan Peter Berg nahm der Fraktionsvorsitzende im Landtag Peter Hauk MdL am diesjährigen Fridolinsfest teil.
Er nutzte die Gelegenheit, um am Vorabend unter dem Motto "Landespolitik konkret" in der Bad Säckinger Golfwelt mit regionalen CDU-Mitgliedern und weiteren Gästen ins Gespräch zu kommen. Zu dieser Veranstaltung hatten der Kreisverband Waldshut, der Stadtverband Bad Säckingen und die Mittelstandsvereinigung eingeladen.
Zunächst begrüßte der Stadtverbandsvorsitzende Rüdiger Leykum die rund 50 Gäste. Felix Schreiner MdL stellt anschließend klar, dass die CDU nunmehr die Themen der Bundestagswahl klar definieren müsse. Es zeigte kein Verständnis für den BUND, der die A 98 "als dusseligstes Projekt" im Lande bezeichnet hat. Diese Straße sei, da waren sich die Anwesenden einig, dringend erforderlich.
Peter Hauk nahm der Faden zur A 98 auf und führt aus, dass Mobilität erforderlich seit und deshalb die Infrastruktur ausgebaut werden müsse. Es sollen vom Bund weitere 25 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Union sei die Partei, die für notwendige Infrastrukturprojekte kämpfe. In diesem Zusammenhang seien auch die Bahnverbindungen zu verbessern.
Die Politik der Grünen und der SPD wolle durch geplante Steuererhöhungen für Besserverdiener eine Umverteilung der Gelder zulasten der Leistungsträger durchsetzen.
In Baden-Württemberg herrsche bisher noch eine Ausgewogenheit im Bereich Wirtschaft und Soziales, die Jugendarbeitslosigkeit liege bei 3% (in Spanien z.B. bei 50%). Die Perspektiven für die Jugend müssten unbedingt erhalten werden.
Die duale Ausbildung sei Vorbild für viele europäische Länder, werde aber durch die Pläne der Grünen und der SPD gefährdet. Nicht nur das Abitur sei wichtig, sondern auch andere Schulabschlüsse. Die jungen Menschen sollten Angebote erhalten, die sie nach eigener Entscheidung wählen könnten, aber nicht müssten. Die Politik dürfe lediglich die Rahmenbedingungen schaffen, nicht aber versuchen, die Menschen zu ändern.
Im Anschluss ergab sich eine lebhafte Diskussion über Themen wir Schulen, Verkehr, Stärkung des ländlichen Raums, Fluglärm einschließlich EuGH zum Nachtflugverbot, Kinderbetreuung sowie Energie. Alle Teilnehmer zeigten sich zum Schluss sehr zufrieden mit diesem interessanten Abend.

Material zum Thema geplante Politik von SPD und Grüne


Home | Links | Impressum | Sitemap
© Felix Schreiner MdB 2017