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Felix Schreiner Landtag
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CDU-Kreisverbände für Autobahn A98

04.02.2014

CDU-Kreisverbände Lörrach und Waldshut: „Wir streben weiterhin gemeinsames Vorgehen mit den regionale SPD-Vertretern zur A98 an.“ Schuster und Schreiner begrüßen Vorstoß von OB Eberhardt.

Die beiden Vorsitzenden der CDU-Kreisverbände von Lörrach und Waldshut, Armin Schuster MdB und Felix Schreiner MdL, begrüßen die Äußerungen von Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt, der in aller Deutlichkeit den Weiterbau der Hochrheinautobahn A 98 im Autobahnstandard fordert. Mit den regionalen SPD-Vertretern am Hochrhein bestehe weitgehend Einigkeit im weiteren Vorgehen, so die beiden CDU-Abgeordneten. Zuletzt waren die Abgeordneten beider Parteien am 21.01.2014 beim Bürgerforum Hochrhein in Bad Säckingen zusammengekommen. Mit Bedauern haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Haltung der SPD-Landtagsfraktion mit der der regionalen SPD bislang nicht übereinstimmt.

„Uns geht es nicht darum, den politischen Mitbewerber vorzuführen, wie Herr Eberhardt schreibt. Wir wissen um die schwierige Lage der regionalen SPD-Vetreter“, betonen Schuster und Schreiner. „Im Gegenteil sind wir dankbar, dass die regionale SPD weiterhin mit uns das Gespräch sucht. Wir sind zuversichtlich, dass wir die große regionale Einigkeit in der Region beibehalten und wir uns gemeinsam für die A 98 in Stuttgart und Berlin stark machen können.“

Ablehnung komme schließlich vor allem aus dem Lager der Grünen. Dass das grün-geführte Landesverkehrsministerium nun dem Bund acht Varianten zur Bewertung vorlege, könne als subtile Strategie aufgefasst werden, die Autobahn zu verhindern und den Schwarzen Peter nach Berlin weiterzureichen. „Wer eine Autobahn will, der sucht selbst nach der besten Lösung und schlägt diese dem Bund zur abschließenden Entscheidung vor. Wir sind froh, wenn wir mit der SPD an einem Strang ziehen“, schreiben die Kreisvorsitzenden Schuster und Schreiner.


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