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CDU-Landtagsabgeordnete informieren sich über Situation der Klinik Rheinfelden

30.07.2015

Die Sicherung der Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg braucht mehr Engagement der Bundes- und Landesregierung.

In vielen Landkreisen in Baden-Württemberg wird über die Zukunft der Krankenhausversorgung diskutiert. Über die Situation der Kreiskliniken Lörrach und den Standort Rheinfelden informierte sich der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Waldshut-Rheinfelden Felix Schreiner gemeinsam mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel. Geschäftsführer der Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH Armin Müller erläuterte die aktuelle Krankenhausstruktur im Landkreis Lörrach. Die Diskussion um die zukünftige Struktur und welche Optionen zur Sicherung einer leistungsfähigen und qualitativ hochwertigen Krankenhausversorgung im Gespräch sind. Die CDU-Landtagsabgeordneten zeigten sich beeindruckt von der umfangreichen Analyse. Armin Müller stellte heraus, dass der notwendige Strukturwandel im Krankenhauswesen im Landkreis Lörrach im Bundes- aber auch Landes-vergleich sehr weit fortgeschritten sei.

In diesem Zusammenhang wurde auch über den Entwurf der Bundesregierung zum Krankenhausstrukturgesetz diskutiert. Der ärztliche Direktor Prof. Dr. Osterhues ging ebenfalls auf Schwächen der gesetzlichen Rahmenbedingungen ein. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Stefan Teufel betonte, dass die CDU-Fraktion sich auch im direkten Austausch mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe dafür einsetzt, die vorhandenen Fehlanreize im System der Fallpauschalen zu beheben. „Die Krankenhäuser in Baden-Württemberg, insbesondere die Kliniken im Landkreis Lörrach, haben erfolgreich große Anstrengungen beim Abbau der Bettenanzahl unternommen.“, so CDU-Gesundheitsexperte Stefan Teufel. In anderen Bundesländern stelle sich die Situation anders dar. Deshalb müsse in das Krankenhausstrukturgesetz die besondere Situation in Baden-Württemberg, sowie die des Landkreises Lörrach einfließen.

Bild (v.l.): Paul Renz, Prof. Dr. Hans-H. Osterhues, Timo Götz, Armin Müller, Felix Schreiner, Sabine Hartmann-Müller, Stefan Teufel.
Bild (v.l.): Paul Renz, Prof. Dr. Hans-H. Osterhues, Timo Götz, Armin Müller, Felix Schreiner, Sabine Hartmann-Müller, Stefan Teufel.

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