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Felix Schreiner Landtag
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Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans

16.03.2016

Felix Schreiner zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans: „Ein gutes Signal für den Hochrhein aus Berlin.“

Der Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Felix Schreiner MdL begrüßt den heute in Berlin veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan. So konnte ein klares Signal für die Hochrheinautobahn A98 zwischen Rheinfelden und Tiengen, die Entlastung von Schwörstadt und die Ortsumfahrung Oberlauchringen und Grimmelshofen aus Berlin erreicht werden.

„Ich freue mich, dass der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ein klares Signal für eine Autobahn am Hochrhein abgeben hat. Nun gilt es Planungen voran zu treiben, dass wir mit dem Bau auch wirklich vorankommen“. Die Abschnitte von Rheinfelden über Schwörstadt bis nach Tiengen sind in den Vordringlichen Bedarf (VB) eingestuft worden. Der 7,1 KM lange Abschnitt zwischen Der Abschnitt Schwörstadt bis Tiengen wird zunächst mit einer Fahrbahn realisiert (Längsgeteilte Dringlichkeit). Nach dem Besuch von Staatssekretär Norbert Barthle ist sich der Landtagsabgeordnete Felix Schreiner auch sicher, dass im Rahmen der Offenlage ein für alle gangbarer Kompromiss für die Überdeckelung Karsau-Minseln gefunden wird um den bestmöglichen Lärmschutz zu erreichen. Wichtig ist aber vor allem auch die Entlastung von Schwörstadt.

Dem Vernehmen nach stuft das Bundesverkehrsministerium die Ortsumfahrung Ober-lauchringen und die Ortsumfahrung Grimmelshofen im Entwurf des neuen Bundesver-kehrswegeplans in die Kategorie des vordringlichen Bedarfs ein. "Diese Einstufung ist für die Chancen der Realisierung der Ortsumfahrungen wichtig. Ich freue mich, dass das Bundesverkehrsministerium die verkehrliche Bedeutung der Ortsumfahrungen anerkennt und nicht der nachrangigen Priorisierung durch die grün-rote Landesregierung gefolgt ist.", so Landtagsabgeordneter Felix Schreiner. Die Einstufung in den vordringlichen Bedarf bei der Ortsumfahrung Oberlauchringen sei eine wichtige Voraussetzung für die Realisierung für die erst vor wenigen Tagen der Planfeststellungsbeschluss erteilt worden war.

In Grimmelshofen müsse nun eine Planfeststellung erfolgen und endlich eine realisierbare Lösung gefunden werden. Hierzu sicherte Felix Schreiner seine volle Unterstützung der Stadt Stühlingen zu.

Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden.“


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