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Felix Schreiner Landtag
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Zusätzliches Geld für den Straßenbau

20.10.2016

Felix Schreiner freut sich, dass CDU-Fraktion zusätzliche Mittel für den Straßenbau in die Haushaltsplanung 2017 einbringen konnte.

„Im nächsten Jahr stehen 60 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenbau zur Verfügung. Das ist ein Erfolg der CDU-Fraktion, die sich in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für mehr Geld eingesetzt hatte“, erklärten die Verkehrsexperten der CDU-Fraktion, Nicole Razavi MdL und Felix Schreiner MdL am Donnerstag, 20. Oktober 2016, in Stuttgart.

Der Entwurf des Haushalts 2017 sieht vor, dass die Investitionsmittel für den Straßenbau um 60 Millionen Euro gegenüber der bisherigen mittelfristigen Finanzplanung erhöht werden. „Die 60 Millionen Euro sind ein wichtiger Schritt, das in den Koalitionsverhandlungen vereinbarte Gesamtpaket in Höhe von 500 Millionen Euro für die Sanierung von Straßen, Schienenwegen oder auch Hochschulen in den nächsten fünf Jahren umzusetzen“, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Razavi weiter.

„Wir brauchen höhere Investitionen für den Erhalt, aber auch für den Aus- und Neubau der Landesstraßen. Unsere Verkehrsinfrastruktur muss gepflegt und bedarfsgerecht ausgebaut werden“, so der verkehrspolitische Sprecher Schreiner. Die Straße sei und bleibe mit über 80 Prozent der Verkehrsleistung der wichtigste Verkehrsträger. „Die Straßen sind die Lebensadern unseres Landes, von denen insbesondere Pendler und Unternehmen und damit die wirtschaftliche Stärke Baden-Württembergs abhängen.“

Gleiches gelte für die Autobahnen und Bundesstraßen, in die der Bund in den nächsten Jahren mehr Geld investieren wird. „Die CDU konnte in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen, dass alle Maßnahmen des neuen Bundesverkehrswegeplans in seiner Laufzeit umgesetzt und alle Bundesmittel abgerufen werden“, erläuterte Razavi. „Dazu muss das Land die notwendigen Voraussetzungen bei Planung und Bau schaffen. Wir haben keinen Zweifel, dass der Verkehrsminister diese Vereinbarung nun umsetzen wird.“

Bild: Christiane Lang
Bild: Christiane Lang

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