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Felix Schreiner Landtag
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Neuorganisation der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

21.10.2016

Als Mitglied der Bodensee Parlamentarierkonferenz stimmte Felix Schreiner gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Gremiums für ein neues Statut.

Sichtbarer für die Bevölkerung im internationalen Bodenseeraum zu werben, ist eines der Ziele, das die Bodensee Parlamentarierkonferenz mit der völligen Überarbeitung ihres Statuts verfolgt Im Rahmen der Sitzung am 21. Oktober 2016 wurde die Reform einstimmig beschlossen. „Wir haben eine umfassende Reform beschlossen. So sollen mit der Einrichtung ständiger Delegationen in den Bundesländern, Kantonen und Ländern der Bevölkerung konkrete Ansprechpartner zur Verfügung stehen.“, so CDU-Landtagsabgeordneter Felix Schreiner, der als Delegationsmitglied des Landes Baden-Württemberg an der Bodensee Parlamentarierkonferenz in Zürich teilnahm.

Darüber hinaus will die Bodensee Parlamentarierkonferenz mit Arbeitsgruppen ver-mehrt Projekte im internationalen Bodenseeraum begleiten, um so den Parlaments-willen als Vertretung der Bevölkerung einzubringen. Zudem soll das Verhältnis zur Internationalen Bodenseekonferenz der Regierungen, in der die Regierungen der Bodenseeregion vertreten sind, enger und auch verbindlicher gestalten.

In der Parlamentarischen Bodenseekonferenz treffen sich im Bodenseeraum halb-jährlich Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Ba-den-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich.

Bild (v.l.): Muhterem Aras MdL, Martin Hahn MdL, Felix Schreiner MdL.
Bild (v.l.): Muhterem Aras MdL, Martin Hahn MdL, Felix Schreiner MdL.

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