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Felix Schreiner Landtag
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Ausbau des schnellen Internets wird beschleunigt

04.07.2018

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur legt Novelle der Förderrichtlinie für den Breitbandausbau im ländlichen Raum vor. Die Fördergrenzen werden erhöht, die Antragsverfahren vereinfacht und die Beträge schneller ausgezahlt.

Unbürokratischer, schneller und höhere Förderbeträge: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in dieser Woche die überarbeitete Förderrichtlinie für den Breitbandausbau im ländlichen Raum vorgelegt. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner (CDU) in einem Schreiben an die Gemeinden am Hochrhein und im Hochschwarzwald. Ziel der Richtlinie ist es, alle noch verbliebenen weißen Flecken (verfügbare Bandbreite ≤ 30 Mbit/s) möglichst rasch an das Gigabit-Netz anzuschließen. Der Startschuss für die Antragstellung erfolgt am 01. August 2018.

„Mit der überarbeiteten Förderrichtlinie erhöht der Bund die Mittel für den Gigabit-Ausbau in ländlichen Regionen. Gemeinden können noch von Kupfer- auf Glasfasertechnologie wechseln und das Antragsverfahren wird deutlich vereinfacht. Aus meinen Gesprächen mit Bürgermeistern und Gemeindevertretern, die bereits Bundesmittel bewilligt bekommen haben, weiß ich, dass die Antragsverfahren häufig als zu zeit- und arbeitsaufwendig empfunden wurden. Die Änderung der Förderrichtlinie ermöglicht nun eine wesentlich schnellere Antragstellung und -bewilligung. Die Kommunen sparen damit bis zu sechs Monate“, erklärte Felix Schreiner. Nachdem es dem jungen CDU-Abgeordneten in den vergangenen zwei Jahren gelungen war, über 70 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Waldshut einzuwerben, möchte Felix Schreiner nun auch in Berlin die Digitalisierung des ländlichen Raumes vorantreiben.

Der Bund hat die bisherige Förderrichtlinie für den Breitbandausbau gleich an mehreren Stellen überarbeitet. Künftig werden die Anträge der Gemeinden nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet. Die anschließende Bewertung des Antrags anhand eines umfassenden Kriterienkatalogs (sog. Scoring) wird gänzlich abgeschafft. „Damit kann die Bewilligung der Mittel zügig nach Antragseingang erfolgen“, so Felix Schreiner. Für die Antragsstellung der Kommune reicht es in Zukunft aus, mit dem Ergebnis des Markterkundungsverfahrens die Förderfähigkeit des beantragten Gebietes nachzuweisen.

Mit Überarbeitung der Förderrichtlinie kommt es auch zu Änderungen bei den Fördersätzen. Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird von 15 auf 30 Millionen Euro verdoppelt. Eine mögliche Verteuerung der Projekte im Zuge der Ausschreibung der Vorhaben wird in Zukunft berücksichtigt.

„Wichtig war uns in der CDU/CSU auch, dass jene Kommunen, die bislang auf die Kupfertechnologie gesetzt haben, nicht in die Röhre schauen“, so Felix Schreiner, der in seiner Fraktion der Arbeitsgruppe für Verkehr und digitale Infrastruktur angehört. „Diese Kommunen erhalten die Möglichkeit eines Technik-Upgrades. Sie können ihr Projekt noch bis Jahresende 2018 auf Glasfaser umstellen“.
Der Abgeordnete zeigt sich derweil überzeugt, dass es zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus schnell weiterer Förderanstrengungen des Bundes bedürfe. Es brauche in den nächsten Monaten ein komplett neues Breitbandförderprogramm für jene Regionen, die bereits an schnelles Internet angebunden, aber noch nicht gigabitfähig erschlossen seien, so Felix Schreiner.

Bild: Markus Schwarze
Bild: Markus Schwarze

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