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Felix Schreiner Landtag
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Planung für A98 läuft Schritt für Schritt

20.11.2018

Felix Schreiner und Landrat Dr. Martin Kistler ziehen positive Bilanz aus dem Treffen mit der Planungsgesellschaft DEGES in Berlin.

Seit dem Sommer liegt die Aufgabe für die Planung der A98-Lückenschlüsse bei der Planungsgesellschaft DEGES GmbH. Im Oktober fand ein Gespräch auf Initiative der CDU-Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner und Armin Schuster mit Vertretern der DEGES GmbH, dem Parlamentarischen Staatssekretär für Verkehr Steffen Bilger, Verantwortlichen aus dem Landesverkehrsministerium und Landrat Dr. Martin Kistler in Berlin statt. „Der Austausch war sehr gut und hat gezeigt, wo die Herausforderungen liegen. Der Umwelt- und Naturschutz spielt im Planungsverfahren eine zentrale Rolle. Es braucht wirklich tiefgehende Untersuchungen“, betont Felix Schreiner. 

Umweltschutzrelevante Fragen seien grundsätzlich schnelllebig und ändern sich mit den Anforderungen auch teilweise kurzfristig. Deshalb sei es nicht außergewöhnlich, dass die erforderlichen Untersuchungen angepasst, vertieft oder auch in dem einen oder anderen Fall neu aufgestellt werden müssten. „Dass die DEGES mit neuen Studien auf dem aktuellen Stand sein wird, sehe ich als Vorteil für den weiteren Planungsfortgang“, so Felix Schreiner.

Geschäftsführer der DEGES GmbH Dirk Brandenburger hatte im Oktober über den Zeitplan bei den weiteren Schritten informiert. „Die Planungsgesellschaft DEGES hat deutlich gemacht, dass sie an einem zügigen Fortgang der Planungen arbeiten. Es werden Aufgaben Schritt für Schritt abgearbeitet“, so Landrat Dr. Martin Kistler. 

Die Verantwortlichen hatten zudem einen sehr engen Austausch und eine gute Kooperation vereinbart. So wird bereits im Dezember ein Auftakt zur sogenannten „Waldshuter Plattform“ stattfinden. „Die Planungen können dann gut und zügig gelingen, wenn wir aus der Region heraus uns aktiv und geschlossen einbringen. Wir begrüßen sehr, dass die DEGES dem sehr offen gegenüber steht und wir auf einem sehr guten Weg sind, den Zug aufs Gleis zu bringen“, betonen Felix Schreiner und Landrat Dr. Martin Kistler.

Hervorzuheben sei zudem, dass die beiden Streckenabschnitte A98.8 und 9 zwischen Tiengen und Hauenstein sowie der Abschnitt A98.6 von Bad Säckingen bis Wehr durch die DEGES GmbH gleichzeitig bearbeitet werden. „Das ist eine bedeutende Änderung zu früheren Zeiten, in denen sich das Regierungspräsidium auf einzelne Abschnitte konzentrierte. Das wird den Prozess insgesamt beschleunigen“, so CDU-Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner und Landrat Dr. Martin Kistler.

Für den CDU-Abgeordneten Felix Schreiner steht fest: „Es ist gerade sehr viel Bewegung in die Hochrheinautobahn gekommen. Mit konstruktiver Zusammenarbeit aller Beteiligten wird es uns auch gelingen, den jahrelangen Stillstand zu überwinden“, so der Christdemokrat aus Lauchringen. Aus den Gesprächen in Berlin habe Felix Schreiner auch den Eindruck wahrgenommen, dass bisweilen zu wenig Nachdruck in der Sache vorhanden war. „Entscheidungen, die wir vor 10 Jahren oder früher hätten treffen müssen, können nicht binnen weniger Monate erfolgen“, so Felix Schreiner abschließend.

Bild (v.l.): Landrat Dr. Martin Kistler, Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner, DEGES-Geschäftsführer Martin Brandenburger, Parlamentarischer Staatssekretär Steffen Bilger, Bundestagsabgeordneter Armin Schuster, Landrätin Marion Dammann, Ministerialdirektor Prof. Dr. Uwe Lahl (Verkehrsministerium Baden-Württemberg).
Bild (v.l.): Landrat Dr. Martin Kistler, Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner, DEGES-Geschäftsführer Martin Brandenburger, Parlamentarischer Staatssekretär Steffen Bilger, Bundestagsabgeordneter Armin Schuster, Landrätin Marion Dammann, Ministerialdirektor Prof. Dr. Uwe Lahl (Verkehrsministerium Baden-Württemberg).

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