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5G-Frequenzvergabe: Felix Schreiner begrüßt geänderte Vergaberegeln

12.01.2019

Felix Schreiner begrüßt die geänderten Vergabebedingungen für die be-vorstehende 5G-Frequenzauktion. Davon profitierten ländliche Regionen wie der Hochrhein und der Hochschwarzwald.

Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner (CDU) hat die Änderung der Vergaberegeln für die 5G-Frequenzen begrüßt. Gemeinsam mit weiteren CDU-Bundestagsabgeordneten hatte sich Felix Schreiner in den vergangenen Monaten dafür stark gemacht, dass die Bundesnetz-agentur (BNetzA) ihren Vorschlag für die bevorstehende Frequenz-vergabe überarbeitet. Die Behörde hatte am 24. September 2018 einen ersten Vorschlag für die Vergabe der begehrten 5G-Frequenzen im Jahr 2019 vorgestellt. Dieser war bei den Abgeordneten der Unionsfraktion auf breite Kritik gestoßen.

„Der erste Vorschlag der Netzagentur war für uns CDU-Abgeordnete aus ländlichen Wahlkreisen völlig unzureichend. Er hätte nämlich dazu geführt, dass die Kunden im ländlichen Raum auch weiterhin im Funkloch sitzen“, so Felix Schreiner. Die Ausbauvorgaben hätten sich zunächst zu stark auf die Zahl der Haushalte und viel zu wenig auf die Fläche bezogen, kritisiert der Abgeordnete. „Die jetzt überarbeiteten Vergaberegeln führen dazu, dass sich gerade die Mobilfunkversorgung in der Fläche und damit auch am Hochrhein und im Hochschwarz-wald deutlich verbessern wird“, erklärte der Digitalpolitiker.

Der jetzt festgelegte Rahmen soll nicht mehr nur für die Versorgung der Haushalte (d.h. 98 Prozent der Wohnbevölkerung) sorgen, sondern zusätzlich einen zuverlässigen 5G-Netzausbau entlang der Verkehrs-wege sicherstellen. So sollen bis Ende 2022 alle Bundesautobahnen mit 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) und höchstens 10 Milli-sekunden (ms) Latenz ausgebaut werden. Bis Ende 2022 auch die wichtigsten Bundesstraßen; bis Ende 2024 alle Bundestraßen. Bis Ende 2024 kommen außerdem alle Land- und Staatsstraßen mit 50 Mbit/s hinzu. Bei der Schiene sollen ebenfalls bis Ende 2022 alle Strecken mit 100 Mbit/s versorgt werden, die mehr als 2.000 Fahrgäste am Tag haben; bis Ende 2024 folgen alle anderen Strecken mit 50 Mbit/s. „Neben das bisher genutzte Bevölkerungskriterium tritt damit ein Flächenkriterium, von dem gerade ländliche Regionen profitieren werden“, fasst der Abgeordnete zusammen.

Die Kritik der Netzbetreiber an den geänderten Vergaberegeln weist der Abgeordnete zurück. Dabei beruft sich Felix Schreiner auch auf die Erfahrungen im eigenen Wahlkreis. „Bei uns am Hochrhein und im Hochschwarzwald gibt es viele Gebiete mit schlechter Versorgung, Mobilfunkabbrüchen und Funklöchern. Die einzelnen Netzbetreiber erzählen mir regelmäßig, dass sie keinen Anreiz zum Ausbau hätten“, so Felix Schreiner. „Wenn wir nicht wollen, dass der ländliche Raum weiter abgehängt wird, dann muss der Gesetzgeber den Ausbau eben über die Vergaberegeln anordnen“, so der Abgeordnete.


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