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Felix Schreiner Landtag
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Artenschutz gemeinsam sichern.

16.10.2019

Für unser Ökosystem ist der Erhalt der Artenvielfalt ein zentraler Gesichtspunkt. Anstelle des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" brauchen wir einen breiteren Blick auf den Artenschutz.

Artenschutz ist ein starker Pfeiler der Umweltpolitik. Um den Artenschutz voranzubringen braucht es einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz, der sich quer durch alle Politikfelder zieht.

Weltweit sind etwa acht Millionen Pflanzen- und Tierarten bekannt. Der Weltbiodiversitätsrat in Paris (IPBES) schätzt, dass eine Million vom Aussterben bedroht ist. Ihm zufolge gibt es heute 20 Prozent weniger Arten als zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Einer globalen Meta-Studie zufolge sind 40 Prozent der Insektenarten bedroht: vor allem Schmetterlinge und Käfer, aber auch Hautflügler wie Bienen, Wespen und Ameisen.

Einer der Gründe für den Rückgang der Artenvielfalt ist der Verlust natürlicher Lebensräume. In Deutschland werden jeden Tag circa 60 Hektar Land für die Besiedlung oder den Bau von Verkehrswegen verbraucht. Dies entspricht einem Flächenverbrauch von mehr als 80 Fußballfeldern pro Tag. Hinzu kommen Phänomene wie Lichtverschmutzung.

Bienenschutz
 
 
 

In den vergangenen Monaten ist der Schutz der Bienen in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt. Die Bundesregierung setzt sich auf nationaler und auf EU-Ebene für mehr Bienenschutz ein – sowohl bei der Zulassung als auch beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Seit 2016 gibt es ein nationales Fachinstitut für Bienenschutz.
Der Schutz von Bienen ist auch Teil von Volksbegehren in deutschen Bundesländern. So sorgt das laufende Volksbegehren in Baden-Württemberg für große Diskussion.
Auch hier gilt für mich der Grundsatz, dass der Artenschutz eine gesamtgesellschaftliche Basis braucht. Das Volksbegehren zielt auf den Schutz der Biene aber konzentriert sich dabei auf Pflanzenschutzmittel. Die Folgen der Forderungen eines generellen Verbots von Pflanzenschutzmitteln in Landschaftsschutzgebieten und einer generellen Reduzierung der Pflanzenschutzmittel um 50 Prozent, würde die Landwirtschaft massiv treffen. Die Folgen für die konventionelle wie auch biologische Landwirtschaft wären enorm. Diese und weitere Aspekte des Volksbegehrens stellen die Existenz von landwirtschaftlichen Betrieben und den Anbau der landwirtschaftlichen Produkte in Baden-Württemberg Frage.

Wir brauchen ein gemeinsames Vorgehen. Dazu benötigen wir einen breiten Konsens über Maßnahmen, wie wir den Artenschutz und den Schutz der Bienen weiter voranbringen können. Das Ziel, den Schutz der Bienen zu verbessern, unterstützen Natur- und Umweltschützer ebenso wie Landwirte. Die entscheidende Frage sind die Wege und die konkreten Maßnahmen. Wenn wir gemeinsam an den Maßnahmen arbeiten, werden wir am Ende mehr erreichen, als das Volksbegehren bringen würde. Deshalb lehne ich das Volksbegehren in seiner Form ab.


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