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Felix Schreiner Landtag
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Einsatz für den Empfang der Schweizer Fernsehprogramm

11.02.2020

Felix Schreiner setzt sich weiterhin dafür ein, dass die Schweizer Fernsehsender wieder in Deutschland zu empfangen sind. Unterstützung von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt.

In seiner Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe des Bundestages setzt sich der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner (CDU) weiterhin für eine Lösung beim Empfang der Schweizerischen Fernsehsender in der südbadischen Grenzregion ein.

So hat der CDU-Bundestagsabgeordnete gegenüber Fernsehnetzbetreibern dafür geworben, sich an einer Lösungsfindung zu beteiligen. „Es bedarf einer gemeinsamen Anstrengung, eine machbare Lösung zu finden. Als Abgeordneter der Region sehe ich meine Aufgabe, mich als Vermittler einzubringen“, betont Felix Schreiner. Verhalten optimistisch schätzt der CDU-Abgeordnete die Antwort eines großen Fernsehnetzbetreibers ein. „Das Unternehmen prüft die Möglichkeiten“, so Felix Schreiner. Technische und rechtlich korrekte Umsetzbarkeit sowie die Finanzierung seien zu klären.


Den Besuch in der Schweiz in seiner Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe des Bundestages nutzte Felix Schreiner, um im Gespräch mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Schweiz, Dr. Norbert Riedel, die Abschaltung der Schweizer Fernsehsender für deutsche Zuschauer zu thematisieren. „Wir waren uns einig darüber, dass ein Mehrwert darin besteht, die Sender im Grenzraum wieder verfügbar zu machen, da es zum gegenseitigen kulturellen Verständnis beiträgt“, so Felix Schreiner. Nötig sei hierzu weiteres politisches Engagement. 

 
 
Bild: Christiane Lang
Bild: Christiane Lang
 

Des Weiteren hat sich der CDU-Abgeordnete an das Kanzleramt gewandt und um Unterstützung gebeten. „Ich habe die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters gebeten, den Austausch mit ihrem Pendant im Schweizerischen Bundesamt für Kultur zu suchen und für eine langfristige Lösung in dieser Frage zu werben“, betont Felix Schreiner. 

Die Antwort aus dem Kanzleramt gibt dem CDU-Abgeordneten Rückenwind. Staatsministerin Monika Grütters hat sich an ihre schweizerische Kollegin Isabelle Chassot gewandt und für die gemeinsame Suche nach einer Lösung geworben. „Die Unterstützung des Bundes ist wichtig. Am Ende wird nur eine gemeinschaftliche Lösung mit den Kabelnetzbetreibern gelingen können. Hierfür brauchen wir jede Form der Unterstützung“, so Felix Schreiner.


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