Banner
Felix Schreiner Landtag
Banner

Baden-Württemberg lockert Quarantäneregelungen bei Einreise

18.05.2020

Baden-Württemberg lockert die Quarantäneregelungen bei der Einreise. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner begrüßt die Lockerungen der Quarantäne-Richtlinien und ruft zum Abbau rechtlicher Barrieren bei der Einreise nach Deutschland auf.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Hochrhein und den Hochschwarzwald, Felix Schreiner, begrüßt die neuerlichen Lockerungen für die Quarantäne-Richtlinien des Landes Baden-Württemberg.

Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat im Rahmen der vierten Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise - Quarantäne an diesem Wochenende mitgeteilt, dass die Einreiserichtlinien und Quarantäneregelungen ab dem 16. Mai gelockert werden. Die Quarantäne wird somit nur noch bei Menschen angeordnet, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben – und somit nicht mehr für diejenigen, die beispielsweise aus der Schweiz, Frankreich oder den Niederlanden einreisen.

"Das ist eine weitere Erleichterung für die Menschen im Grenzraum und ein logischer Schritt nach den Lockerungen der Einreisebestimmungen aus EU-Binnenländern", so der CDU-Politiker. Bislang galt die Regelung, dass jeder Ausländer, der einreisen durfte, und jeder Deutsche, der von einer Auslandsreise zurückkehrte, für 14 Tage in Quarantäne musste. Bundesinnenminister Seehofer hatte am vergangenen Mittwoch den Ländern empfohlen, ihre Quarantäneverordnungen für Einreisende und Rückkehrer anzupassen.

Gleichzeitig erneuerte der CDU-Abgeordnete Felix Schreiner seine Forderung nach einer sofortigen Öffnung der Grenzen - auch im rechtlichen Sinne. "Es ist uns gemeinsam gelungen, die Grenzzäune abzuräumen - jetzt müssen auch die rechtlichen Barrieren abgeräumt werden. Denn ein offener Grenzübergang bringt nur dem etwas, der auch drüber darf!", so Felix Schreiner Dazu stehe der Abgeordnete bereits in engem Austausch mit den zuständigen Ministerien in Berlin und Stuttgart.


Home | Links | Impressum | Sitemap
© Felix Schreiner MdB 2017