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Felix Schreiner Landtag
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Lockerungen beim grenzüberschreitenden Personenverkehr

18.05.2020

Ab dem 16. Mai 2020 kam es zu Lockerungen im grenzüberschreitenden Personenverkehr. Bundesinnenminister Seehofer informiert über Übereinkunft mit Frankreich, Schweiz und Österreich: Grenzkontrollen bis zum 15. Juni 2020 verlängert. Ab 16. Mai folgen dreiteilige Lockerungen: Kontrollen erfolgen stichprobenartig, möglichst alle Grenzübergänge werden geöffnet, weitere detaillierte Ausnahmeregelungen für bestimmte Personengruppen.

Bundesinnenminister Seehofer hat in einer heutigen Pressekonferenz angekündigt, dass die Grenzkontrollen an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz bis zum 15. Juni 2020 verlängert werden. Dazu wurde mit allen drei Ländern eine Übereinkunft getroffen. Trotzdem wird es zu weiteren Lockerungen kommen. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner, der sich selbst in den vergangenen Wochen für Lockerungen und die Berücksichtigung der menschlichen Dimension in der Grenzregion starkgemacht hatte.

"Endlich sind die Gitterzäune wieder weg und die Schlagbäume oben! Jetzt müssen auch die rechtlichen Barrieren abgeräumt werden. Dafür kämpfen wir weiter in Berlin. Denn ein offener Grenzübergang bringt nur dem etwas, der auch drüber darf! Einreisesperren und Zurückweisungen ohne medizinischen Grund verursachen Härten und Belastungen, helfen aber nicht gegen Corona. Die Gestattung des Grenzübertritts darf nicht Ausnahme bleiben, sondern muss wieder der Normalfall werden. Jede weitere Ausnahme etwa für Familien und Lebenspartner ist ein Fortschritt. Aber gerade die letzten neun Wochen haben gezeigt, dass die Verflochtenheit über Grenzen hinweg eben nicht auf Ausnahmen reduziert werden kann. Ein grenzüberschreitendes Zusammenleben ist hier vielmehr die Regel. Deshalb müssen wir das Virus jetzt gemeinsam konsequent bekämpfen - mit abgestimmten Regeln, aber ohne Grenzbeschränkungen. Wir haben jetzt eine andere Lage als vor zwei Monaten und die Infektionszahlen sind hüben wie drüben vergleichbar. Deshalb können und müssen wir diesen Schritt jetzt gehen", so Felix Schreiner.


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