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Felix Schreiner Landtag
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Felix Schreiner mit Anfrage an das Ministerium zur weiteren Rolle der Bundeswehr in der Pandemiebekämpfung

02.12.2020

Einen wesentlichen Beitrag zur Kontaktnachverfolgung leisten die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. In einer Anfrage an das Verteidigungsministerium hat der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner die Planungen über die künftige Unterstützung durch die Armee erfragt.

Nach Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung helfen derzeit knapp 8.000 Angehörige der Bundeswehr in rund 280 Gesundheitsämtern, Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen deutschlandweit bei der Kontaktnachverfolgung. Nachdem der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner sich über die Unterstützung vor Ort im Gesundheitsamt Waldshut ein Bild gemacht hatte, hat er sich in einer Anfrage an das Bundesministerium der Verteidigung gewandt, um zu erfragen, wie viele Soldatinnen und Soldaten in den Landkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald eingesetzt werden und welche Unterstützung zur Kontaktnachverfolgung auch künftig durch die Bundeswehr zu erwarten ist.

Zehn Soldaten der deutsch-französischen Brigade würden derzeit im Gesundheitsamt des Landkreises Waldshut eingesetzt. 75 Soldatinnen und Soldaten unterstützten das Gesundheitsamt Breisgau-Hochschwarzwald, so die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums. „Die Nachverfolgung der Kontakte von potenziellen Corona-Infizierten ist zentral für die Bekämpfung der Pandemie. Es ist daher für uns alle ein Gewinn, wenn wir professionelle Unterstützung durch die Bundeswehr erhalten“, sagt Felix Schreiner. In schwierigen Zeiten sei auf die Armee Verlass. Das sei für die Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger über die Bundeswehr ein gutes Signal.

Laut dem Antwortschreiben lägen noch keine weitergehenden Hilfeleistungsanträge durch die beiden Landratsämter über den 4. Dezember 2020 hinaus vor. Für den direkt gewählten CDU-Abgeordneten mache es durchaus Sinn, die Hilfen zu verlängern. „Am Ende müssen die Landratsämter entscheiden, ob weitere Unterstützung notwendig ist“, so Felix Schreiner. Er werde sich parlamentarisch in jedem Fall dafür einsetzen, dass die Bundeswehr auch weiterhin Dienst vor Ort verrichten könne. Es gehe auch darum, die ohnehin hervorragende Arbeit der Gesundheitsämter bestmöglich zu unterstützen. „Die Bundeswehr ist als Parlamentsarmee auch auf die Rückendeckung der Abgeordneten angewiesen. Ich bin dankbar für die Tätigkeiten in unserer Region“, sagt der Abgeordnete. Es müsse Ziel der politischen Maßnahmen bleiben, die weitreichenden Beschränkungen so schnell wie möglich aufgeben zu können. „Wenn Politik und Behörden an einem Strang ziehen, kommen wir gut durch den Winter“, ist sich Felix Schreiner sicher. Bei alledem bleibe es dabei: Je schneller die Kontaktnachverfolgung gelinge, desto besser würde die Pandemie in den Griff zu bekommen sein.

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