Felix Schreiner reagiert auf die Aussagen des BUND zur Hochrheinautobahn A98. Blockadehaltung sind Störfeuer und schaden der Region. Fortschritte der letzten Jahre dürfen nicht torpediert werden.

„Am Hochrhein werden derzeit zwei große Verkehrsprojekte vorangebracht. Es ist die Elektrifizierung der Hochrheinbahnstrecke sowie der Bau und die Planung der A98. Beide Vorhaben benötigen die Unterstützung der Region“, so CDU-Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner. Damit reagiert er auf eine Stellungnahme des Umweltverbands BUND, der einer Meldung vom gestrigen Dienstag zufolge den Stopp der A98 fordere.

Diese Position könne der Region nicht gleichgültig sein. „Der Weiterbau der A 98 ist überfällig. Eine solche Blockadehaltung von einem wichtigen Gesprächspartner, wie dem BUND, hilft den Menschen am Hochrhein nicht weiter. Noch mehr: Der BUND führt eine Debatte, die wir vor langer vielen Jahren geführt haben und die jetzt nicht mehr zur Diskussion stehe“, so Felix Schreiner. Die Menschen in unserer Region sehnen sich nach einer Lösung der Verkehrsprobleme. Und wir sind in den letzten Jahren vorangekommen. Aber mit der Aussage alles stoppen zu wollen, erweist der BUND der gesamten Region einen Bärendienst“, so Felix Schreiner. Er bezeichnet die Aussagen als Störfeuer, die nichts mit der Realität zu tun hätten.

Mit Blick auf die Lückenschlüsse der A98 zwischen Rheinfelden und Waldshut-Tiengen sei die beauftragte Planungsgesellschaft DEGES GmbH dabei, mögliche Trassenverläufe zu entwickeln. „Wir haben einen Planungsprozess auf den Weg gebracht, bei dem die Interessengruppen von Beginn an eingebunden sind. Es ist daher völlig unangebracht, das Verfahren und die erreichten Fortschritte mutwillig zu torpedieren“, so Felix Schreiner. Außerdem würden die Planungen ohne eine Vorfestlegung auf Trassenverläufe geführt.

Es gehe darum, für die Bürgerinnen und Bürger zügig eine Verkehrsentlastung zu erreichen, den Wirtschaftsstandort zu stärken und die Infrastruktur bei größtmöglicher Naturverträglichkeit auszubauen. „Der Hochrhein braucht diese Verbesserung in der Verkehrsinfrastruktur. Das als ‚aus der Zeit gefallen‘ zu bezeichnen, zeugt von mangelndem Wissen über die Situation vor Ort“, so der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner. Auch in Zukunft seien das Auto und der Individualverkehr sehr wichtig. „Wir erleben einen Wandel der Mobilität, aber nicht ohne, sondern mit dem Auto. Die Entwicklung neuer Antriebstechnologien werden mit voller politischer Kraft vorangebracht“, betont Felix Schreiner, der als Verkehrspolitiker auch die Nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung mit auf den Weg gebracht hat. Der Unionspolitiker betont zudem, dass der Ausbau des Straßennetzes ebenso Priorität hätte als die Weiterentwicklung der Schieneninfrastruktur und des ÖPNV.

Mit Verwunderung nehme Felix Schreiner deshalb auch die Aussage des BUND zur Elektrifizierung der Hochrheinbahnstrecke zur Kenntnis, dass das Land sich in Berlin für das Geld einsetzen solle. „Auch diese Aussage zeugt von Unwissen über die Projekte der Region. Die Finanzierung hat das Land gemeinsam mit der Region und der Schweiz auf den Weg gebracht“, so Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner. Hier sei man bekanntlich auf einem sehr guten Weg.