Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner ist hocherfreut. Sein Einsatz der letzten Jahre hat sich bezahlt gemacht. Vertreter des Landes Baden-Württemberg und des Kantons Aargau unterzeichneten den „Letter of Intent“ für neue Verkehrsverbindungen. Damit steht fest: Die zweite Rheinbrücke zwischen Waldshut-Tiengen und Koblenz kommt.

Im Landratsamt Waldshut ist der sog. „Letter of Intent“ unterzeichnet worden. Das Papier trägt den Titel „Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen entlang des Hochrheins“ und untermauert die Absicht des Landes Baden-Württemberg und des Kantons Aargau, die gemeinsame Planung grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen möglichst gut aufeinander abzustimmen. Für den Kanton Aargau unterzeichnete die Staatsschreiberin Vincenza Trivigno die Erklärung, Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl, Amtschef im Ministerium für Verkehr, vertrat das Land Baden-Württemberg.

Für den Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner ist dieser Tag ein großer Erfolg seiner Bemühungen, die Verkehrsinfrastruktur in der Grenzregion zu verbessern. Gemeinsam mit Landrat Dr. Martin Kistler und weiteren Entscheidungsträgern hat er sich in den vergangenen Jahren für die Absichtserklärung stark gemacht. „Der vorgesehenen Unterzeichnung der Absichtserklärung waren viele Gespräche auf deutscher sowie schweizerischer Seite vorangegangen“, so Felix Schreiner. Er erinnerte daran, dass jahrzehntelang viel diskutiert und gestritten wurde, ohne zu Ergebnissen zu kommen. Dabei sei auch die Notwendigkeit einer neuen Rheinbrücke bei Waldshut infrage gestellt worden. „Eine meiner ersten Initiativen als Bundestagsabgeordneter war es, eine große Gesprächsrunde ins Leben zu rufen, um in dieser Sache endlich vorwärts zu kommen. Wir haben mit dem heutigen Tag einen weiteren Stein für die Verbesserung unserer Verkehrsinfrastruktur am Hochrhein ins Rollen gebracht. Mit ganzer Kraft werde ich weiterhin am Ball bleiben“, versicherte der Unionspolitiker.

Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl betonte, dass die Grenzübergänge mit den Rheinquerungen zur Schweiz keine Hindernisse bei der Zunahme der Verbindungen zwischen der Schweiz und Deutschland sein dürften. „Sie sind vielmehr die Nahtstellen der engen Verflechtung zweier wirtschaftlich starker Regionen, die sich gegenseitig nutzen. An dieser Aufgabe wollen wir gemeinsam mit unseren Schweizer Nachbarn und den Regionen am Hochrhein arbeiten“, so Dr. Uwe Lahl. Staatsschreiberin Vincenza Trivigno ergänzte: "Die immer stärkeren Verflechtungen zwischen unseren Regionen haben viele positiven Effekte und tragen zu unserem hohen Wohlstand bei. In der Corona-Krise haben wir schmerzhaft erfahren, welche negativen Effekte eine Grenzschließung haben kann. Gleichzeitig erfordert diese starke Verflechtung eine Koordination in der Planung und Abwicklung der Verkehrsströme.“

Die künftigen Verbindungen tragen dem wachsenden Verkehr zwischen der Grenzregion Hochrhein-Bodensee und dem Kanton Aargau Rechnung. Die Region ist sowohl für die Schweiz als auch für Deutschland ein bedeutsamer Wirtschaftsraum. Die grenzüberschreitende Verflechtung hat in den vergangenen Jahren zugenommen, sowohl bei Pendlerinnen und Pendlern, Einkaufs-, Geschäfts- und Freizeitfahrten als auch beim Güterverkehr. Dies spiegelt sich auch in einem wachsenden Verkehrsaufkommen zwischen der Schweiz und Deutschland entlang des Hochrheins wider.