Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner begrüßt die Ergebnisse des jüngsten Koalitionsausschusses, der weitreichende Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen hat. Insbesondere beim Straßen-, Schienen- und Brückenbau sollen künftig deutlich kürzere Wege vom Planen zum Bauen möglich werden. Gleichzeitig kündigte die Koalition weitere Modernisierungsschritte für das kommende Jahr an.

Felix Schreiner erklärt:
„Die jetzt getroffenen Vereinbarungen sind ein starkes Signal für mehr Tempo, Verlässlichkeit und Effizienz im Infrastrukturausbau. Zu lange haben sich wichtige Verkehrsprojekte durch unnötig komplizierte und langwierige Verfahren verzögert. Die neuen Regelungen schaffen endlich den Rahmen, um schneller zu planen, schneller zu entscheiden und schneller zu bauen.“

Ein besonderer Schwerpunkt liege – so Schreiner – auf der Einstufung zentraler Infrastrukturvorhaben als überragendes öffentliches Interesse:
„Ob Straßen, Schienen, Brücken oder dringend benötigte LKW-Parkplätze: Wir lösen Engpässe und schaffen klare Prioritäten. Gerade für Regionen wie den Hochrhein und den Schwarzwald ist das ein entscheidender Schritt hin zu mehr Mobilität, Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität.“

Auch die vollständige Digitalisierung der Antrags- und Beteiligungsverfahren bewertet Schreiner als wichtigen Fortschritt. „Digital Only bedeutet weniger Papier, weniger Bürokratie und vor allem deutlich mehr Geschwindigkeit. Damit setzen wir ein zentrales Modernisierungsversprechen um – zugunsten von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen und Unternehmen.“

Mit Blick auf den Naturschutz hebt Schreiner hervor, dass die Koalition einen fairen Ausgleich gefunden habe:
„Natur- und Umweltschutz bleiben selbstverständlich wichtige Grundlagen unseres politischen Handelns. Gleichzeitig dürfen berechtigte Schutzinteressen nicht länger zu jahrelangen Blockaden führen. Die neuen Möglichkeiten für Ersatzmaßnahmen und die Entlastung bei kleineren Elektrifizierungsprojekten schaffen die nötige Balance zwischen Fortschritt und Verantwortung.“

Positiv bewertet Schreiner auch die Entscheidung, das sogenannte Heizungsgesetz abzuschaffen und stattdessen ein modernes Gebäude-Modernisierungs-Gesetz zu erarbeiten:
„Wir brauchen praktikable, technologieoffene Lösungen, die Klimaschutz und wirtschaftliche Vernunft miteinander verbinden. Der neue Ansatz setzt genau hier an.“

Mit Blick auf die bisherige Regierungsarbeit zieht Schreiner ein konstruktives Fazit:
„Die Koalition hat wichtige Weichen für mehr Wachstum, mehr Modernisierung und mehr Sicherheit gestellt. Das gilt auch für die großen Fortschritte beim Bürokratieabbau und der Digitalisierung. Entscheidend ist, dass wir diesen Kurs im kommenden Jahr entschlossen fortsetzen.“

Abschließend betont Schreiner die Bedeutung der Beschlüsse für die Menschen vor Ort:
„Viele Maßnahmen werden gerade den ländlichen Raum konkret entlasten und stärken. Ich freue mich, dass wir unseren Beitrag zu einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur leisten können – für eine Region, die sich weiter positiv entwickeln soll und verdient.“