der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Waldshut und Hochschwarzwald, Felix Schreiner, ist heute von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit 90,6 Prozent der Stimmen in seinem Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt worden. Mit diesem klaren Votum setzt er seine Arbeit im geschäftsführenden Fraktionsvorstand fort. Traditionell führt die Fraktion die Wahlen der Führungsämter nach einem Jahr erneut durch.

„Ich danke meiner Fraktion für das erneute Vertrauen. Dieses Amt ist in einer gesellschaftlich und wirtschaftlich anspruchsvollen Zeit mit großer Verantwortung verbunden. Es geht darum, die parlamentarische Arbeit zuverlässig zu strukturieren, klare Prioritäten zu setzen, die Handlungsfähigkeit der Fraktion im Bundestag sicherzustellen sowie eine reibungslose Zusammenarbeit mit der Bundesregierung zu gewährleisten“, erklärte Schreiner nach seiner Wiederwahl.

Mit Blick auf die politische Gesamtlage betonte Schreiner: „Unser Auftrag ist klar: Wir müssen Deutschland wieder auf Kurs bringen.“ Die anstehenden Herausforderungen seien erheblich, aber gestaltbar – vorausgesetzt, Reformen würden nicht aufgeschoben, sondern konsequent umgesetzt. Entscheidend sei, jetzt die Grundlagen für wirtschaftliche Stärke und gesellschaftliche Stabilität zu legen.

Deutschland stehe vor tiefgreifenden strukturellen Veränderungen. In vielen Bereichen zeige sich, dass bestehende Strukturen nicht mehr in gleicher Weise trügen. „Stillstand ist deshalb keine Option“, so Schreiner.

Zur Arbeitsweise der Fraktion ergänzte er: „Entscheidend ist, dass wir im Parlament verlässlich, fokussiert und geschlossen agieren. Nur wenn politische Prioritäten und parlamentarische Umsetzung konsequent zusammengeführt werden, entstehen aus Beschlüssen auch tatsächliche Veränderungen.“

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde die anstehenden Reformvorhaben konstruktiv begleiten und zugleich inhaltlich klar ausrichten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme, Reformen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Der CDU-Politiker sei überzeugt, dass die Bereitschaft für Reformen bei den Menschen vorhanden sei. „Wenn wir jetzt die richtigen Entscheidungen treffen, wird unser Land aus dieser Phase nicht geschwächt, sondern gestärkt hervorgehen“, so Schreiner.

Mit Blick auf seine regionale Verantwortung sagte Schreiner: „Meine Heimat sind der Hochrhein und der Hochschwarzwald. Deshalb freue ich mich, dass ich auch weithin dafür sorgen kann, dass die Anliegen der Menschen aus meinem Wahlkreis in Berlin noch stärker Gehör finden. Auch ist es mir wichtig, neben meiner Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer, weiterhin stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss zu bleiben. Gerade die Infrastruktur entscheidet darüber, ob Teilhabe im ländlichen Raum funktioniert – von der Straße über die Schiene bis zur digitalen Anbindung.“