11. Klassen des Hochrhein Gymnasiums Waldshut in Berlin

20.05.2022

Wahlkreisabgeordneter erläutert den Schülerinnen und Schülern die Abläufe des Deutschen Bundestages.

Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Felix Schreiner besuchte die 11. Kursstufe des Hochrhein Gymnasiums Waldshut den Deutschen Bundestag. Die Gäste aus der Heimat des Bundestagsabgeordneten informierten sich über die Abläufe und die Arbeitsweise des Parlamentes, besichtigten die Reichstagskuppel und nahmen an einem Informationsvortrag beim Deutschen Bundestag teil. Im Mittelpunkt des Besuches stand jedoch ein einstündiges Gespräch mit Felix Schreiner, der seit 2017 den Wahlkreis Waldshut und Hochschwarzwald vertritt.

Felix Schreiner gab einen umfassenden Überblick über seine Tätigkeit im Deutschen Bundestag. „Ich bearbeite mit großer Leidenschaft die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik“, sagte der Abgeordnete. Sein Ziel sei es, Mobilität als soziale Teilhabe zu ermöglichen. „Über allem steht jedoch mein Wahlkreis“, fasste der CDU-Politiker zusammen. Er bezeichnete es als Privileg, die Menschen am Hochrhein und im Hochschwarzwald im Parlament vertreten zu dürfen. Die 50 Städte und Gemeinden im Wahlkreis hätten unterschiedliche Herausforderungen, die es zu bewältigen gebe. „Die Anliegen müssen in Berlin und Stuttgart an der richtigen Stelle adressiert werden“, so Felix Schreiner. Man müsse als Abgeordneter aber auch damit leben, dass Politik „das Bohren dicker Bretter“ sei.

Mit Blick auf die Schuldenaufnahme zeigte sich der 36jährige Christdemokrat besorgt: „Ich finde mich nicht damit ab, dass der Bund derart viele Schulden macht.“ Die Nettokreditaufnahme für den Bundeshaushalt 2022 liege bei fast 138,9 Milliarden Euro. Hinzu käme das Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. „Dieses Geld müssen wir eines Tages zurückzahlen“, so Felix Schreiner, der für die Einhaltung der Schuldenbremse plädierte und solide Finanzen als eine Frage der Generationengerechtigkeit bezeichnete.

Dominierende Themen im Wahlkreis seien laut Felix Schreiner derzeit die A98 und die Elektrifizierung der Hochrheinbahnstrecke. Die digitale Infrastruktur sei sehr ebenso wichtig. Das schnelle Internet ist ein Standortfaktor für die Menschen, aber eben auch für die Unternehmen und Betriebe relevant, um wettbewerbsfähig zu bleiben. In der Diskussion Thema waren auch der angespannte Wohnungsmarkt sowie die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Region. 

„Ich bin ein großer Anhänger des Wahlkreiselementes“, sagte Felix Schreiner auf eine Frage einer Schülerin, ob der Deutschen Bundestag nicht zu groß sei. Der CDU-Politiker warb dafür, das Parlament zu verkleinern, sagte aber auch, das dürfe nicht dazu führen, nur noch Mandate über Parteilisten zu verteilen. „Wenn die Listenabgeordneten zulasten der direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten gestärkt werden, sind diese Politiker nur noch auf Parteiveranstaltungen präsent, aber nicht mehr vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern.“