Die Union steht an der Seite der Hebammen!

10.11.2022

CDU-Bundestagsabgeordneter begrüßt Rolle rückwärts der Bundesregierung, Hebammen im Pflegebudget zu belassen.

Die Ampel-Koalition hat im Oktober mit ihrer Mehrheit im Deutschen Bundestag im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes beschlossen, die Hebammen aus dem Pflegebudget zu nehmen. Diese Änderung soll jetzt wieder rückgängig gemacht werden.

„Die Ampel hat sehenden Auges die Geburtshilfe in Deutschland gefährdet, indem sie die Hebammen aus dem Pflegebudget genommen hat. Wenn es dabei bliebe, hätte das fatale Folgen für die Finanzierung der Arbeit der Hebammen. Nun aber bemerkt die Koalition ihren Fehler und plant in Windeseile die Rolle rückwärts“, kommentiert der CDU-Abgeordnete Felix Schreiner die Änderung der Ampel.

Zahlreiche Hebammen hätten sich in den letzten Tagen an den Abgeordneten vom Hochrhein und dem Hochschwarzwald gewandt. „Die Hebammen machen wertvolle Arbeit. Sie müssen vollste Rückendeckung von der Politik haben, um sich Zeit für die Frauen und Familien nehmen zu können“, so der Christdemokrat.

Das Hin und Her sei absolut vermeidbar gewesen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe bereits vor Wochen im parlamentarischen Verfahren einen Änderungsantrag zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgelegt, um diese Neuerung wieder rückgängig zu machen. „Diesen Antrag aber haben die Ampel-Fraktionen einhellig abgelehnt“, so Felix Schreiner.

Mit ihrem Hü und Hott verunsichere die Ampel einen gesamten Berufsstand. „Die Hebammen verdienen unsere Unterstützung, daher werden wir uns als CDU und CSU auch zukünftig für die Belange ihres Berufsstandes einsetzen“, sagt der Wahlkreisabgeordnete Felix Schreiner.