Die beiden Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Felix Schreiner drängen weiter auf die zeitnahe Umsetzung der Corona-Warn-App mit der SwissCovid App.

Die Behördenvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Schweizerischen Bundesamt für Gesundheit zur Verknüpfung der Corona-Warn-App und der SwissCovid App soll in Kürze unterzeichnet werden. Bereits im letzten Jahr hatten sich die CDU-Politiker an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt und für eine bilaterale Lösung mit der Eidgenossenschaft geworben. „Nachdem eine europäische Lösung absehbar nicht in Sicht war, haben wir das Thema bei der Bundesregierung mit der notwendigen Priorität angesprochen und begrüßen jetzt die Umsetzung", so Andreas Jung und Felix Schreiner. Gerade für die beiden Grenzlandkreise Waldshut und Konstanz sei die Vernetzung der Warn-Apps wichtig, um die gemeinsame Pandemiebekämpfung voranzutreiben.

Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in persönlichen Gesprächen in dieser Woche mitteilte, führe sein Ministerium abschließende Gespräche mit der Schweiz, um die Nutzbarmachung noch im März zu ermöglichen. Der Prozess zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Bundesamt für Gesundheit habe einige Zeit des Vorlaufs benötigt, auch weil technische und rechtliche Fragen zwischen den Ländern zu klären sind.

Eine bilaterale Verknüpfung sei technisch über einen parallelen Server mit der Schweiz umsetzbar, der derzeit aufgebaut werde. Die Abgeordneten der Wahlkreise Konstanz und Waldshut weisen darauf hin, dass als letzter Schritt noch Sicherheitstests durchgeführt werden müssten. Hierzu sei auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eingeschaltet, da die Datensicherheit der bürgerbezogenen Daten auch bei einer Serverlösung mit der Schweiz vollumfänglich gewahrt sein müsse. „Die IT-Sicherheit muss gewährleistet sein, damit die Verknüpfung auch Akzeptanz in der Bevölkerung erfährt“, sagen Andreas Jung und Felix Schreiner.

Andreas Jung und Felix Schreiner betonen die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit mit der Schweiz: „Zur Bekämpfung des Virus bedarf es grenzüberschreitend abgestimmter Strategien!“ Die Vernetzung der Warn-Apps könne einen wichtigen Beitrag dazu leisten.