Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner besuchten engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald im Mai das politische Berlin. Teil der Besuchergruppe waren Vertreterinnen der Landfrauen, Ehrenamtliche sowie Mitglieder der Jungen Union Breisgau-Hochschwarzwald. Die politische Bildungsreise fand im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes statt. Während des viertägigen Aufenthalts in der Bundeshauptstadt besuchte die Gruppe politische Institutionen und erinnerungskulturelle Stätten. Neben einem Informationsvortrag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages standen unter anderem ein Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer sowie der Gedenkstätte Deutscher Widerstand auf dem Programm. Ein Informationsbesuch in der Landesvertretung Baden-Württemberg und eine politische Stadtrundfahrt ergänzten die vielfältigen Eindrücke.

Ein Höhepunkt der Reise war das persönliche Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner im Reichstagsgebäude. Dabei wurden zahlreiche politische Themen angesprochen, die sowohl bundesweit als auch mit Blick auf die Region von Bedeutung sind. Im Mittelpunkt standen die Organisation der sogenannten Kanzlermehrheit, die Herausforderungen der Verkehrspolitik im ländlichen Raum sowie Zukunftsfragen der europäischen Raumfahrtpolitik. Auch sicherheitspolitische Aspekte und die aktuelle Situation in der Bundeswehr wurden thematisiert.

Großen Raum nahm zudem die Diskussion um die Rückkopplung zwischen Bundes- und Kommunalpolitik ein. Felix Schreiner betonte, dass Rückmeldungen aus dem Wahlkreis für die politische Arbeit in Berlin unverzichtbar seien. „Der Austausch mit Bürgern aus der Region ist für mich entscheidend, um ein realistisches Bild der Lage im Land zu bekommen. Politische Entscheidungen müssen am Ende vor Ort funktionieren – dafür braucht es einen engen Austausch mit der kommunalen Ebene“, so der CDU-Abgeordnete.

Auch sozialpolitische Fragen wurden angesprochen, etwa die Ehrenamtspauschale oder die Witwenrente. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kritisierten den Verwaltungsaufwand bei kleinen Rentenansprüchen. Felix Schreiner zeigte sich verständnisvoll: „Wenn der bürokratische Aufwand in keinem Verhältnis zur ausgezahlten Rente steht, müssen wir das ernst nehmen. Unser Ziel muss es sein, Prozesse zu vereinfachen und gleichzeitig Leistungsgerechtigkeit zu sichern.“

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich beeindruckt von der politischen Arbeit in Berlin und nutzten die Gelegenheit, sich mit dem Abgeordneten auszutauschen. Felix Schreiner dankte der Gruppe für den Besuch. Die Demokratie lebe vom Mitmachen. „Ich freue mich, wenn engagierte Bürgerinnen und Bürger sich selbst ein Bild machen und ihre Anliegen direkt an uns Abgeordnete herantragen.“