Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Waldshut und Hochschwarzwald, Felix Schreiner, wurde auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn von den CDU-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. In neuer Funktion wird er damit die Arbeit des Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag wesentlich unterstützen und die parlamentarische Arbeit innerhalb der Fraktion koordinieren. Er folgt auf Thorsten Frei und Nina Warken, die in der letzten Wahlperiode des Deutschen Bundestags „PGFs“ waren. Der 39-jähige, der seit 2017 Bundestagsabgeordneter ist, erhielt knapp 90 Prozent der Stimmen.
„Ich freue mich sehr über die neue Aufgabe im Deutschen Bundestag. Ich sehe es als meine Aufgabe an, gemeinsam mit der Fraktionsführung für die Stabilität der Koalition aus CDU/CSU und SPD zu sorgen. Nach dem unwürdigen Bruch der Ampel-Regierung braucht es jetzt wieder Vertrauen in die Politik. Das gelingt nur, wenn die Koalition die Herausforderungen unseres Landes anpackt, die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag mutige Reformen anstoßen und die Menschen bei den Maßnahmen mitgenommen werden“, so Felix Schreiner.
Die CDU-geführte Bundesregierung starte jetzt eine Aufholjagd für unser Land: „Wir haben in dieser Koalition viel vor. Wir wollen den Politikwechsel für unser Land umsetzen und Deutschland wieder nach vorne bringen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird bei diesem Prozess der Motor der Bundesregierung sein.“
Felix Schreiner werde nach eigenem Bekunden darauf achten, dass die Herausforderungen der ländlich strukturierten Gegenden wieder mehr Beachtung im Parlament fänden. Es werde darum gehen, einen klugen Ausgleich zwischen den Ballungsgebieten einerseits und den ländlichen Räumen andererseits zu finden. „Meine Heimat sind der Hochrhein und der Hochschwarzwald. In neuer Position kann ich viel für die Bedürfnisse der hier lebenden Menschen erreichen. Deshalb ist es mir wichtig, dass ich – neben meiner neuen Arbeit als Fraktionsgeschäftsführer – auch als Stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages weiterarbeiten kann. Eine gute Infrastruktur ist Voraussetzung für die soziale Teilhabe der Menschen und für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen“, so der CDU-Politiker.
Hintergrund:
Als Parlamentarischer Geschäftsführer wird Felix Schreiner sich um die parlamentarischen und fraktionsinternen Angelegenheiten kümmern. Eine wichtige Aufgabe liegt in der Koordinierung der Gremienarbeit und dem Zusammenwirken der einzelnen fachpolitischen Bereiche der Fraktion. Es werden zudem Initiativen aus der Mitte der Fraktion heraus aufgegriffen und mit der Bundesregierung und den Landesregierungen eng abgestimmt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer ist Felix Schreiner auch Mitglied des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes.
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