Auf Basis einer gestellten Anfrage an die Bundesregierung holte sich der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner aktuelle Informationen über den Fortschritt der Umsetzungen der Planungen zur Autobahn A 98 im Raum Wehr und Bad Säckingen ein. Die Bundesregierung erklärt, dass die Probebohrungen für den Streckenabschnitt in wenigen Wochen erfolgen würden. „Es ist gut, dass weitere Schritte zur Realisierung der Hochrheinautobahn erfolgen. Insgesamt brauchen wir aber mehr Dampf bei der Umsetzung, wenn wir dieses Jahrhundertprojekt noch in der Laufzeit des laufenden Bundesverkehrswegeplanes erreichen wollen“, warnt Felix Schreiner. „Unsere Verfahren dauern einfach viel zu lange“, so der Bundestagsabgeordnete. Der Antwort der Bundesregierung sei zu entnehmen, dass die Konzeption des Erkundungsprogramms und die Vergabe der Bohrleistungen inzwischen abgeschlossen seien. Jedoch hielten noch Abstimmungen zwischen den Entscheidungsträgern der DEGES und den zuständigen regionalen Fach- und Genehmigungsbehörden zu umwelt- und wasserrechtlichen Fragen an.

Im Sommer 2021 wurde die Vorzugsvariante der A 98 für den Abschnitt zwischen Schwörstadt und der Anschlussstelle Murg präsentiert. Dies war laut Felix Schreiner ein Meilenstein im Planungsprozedere der A98. Dass die Probebohrungen demnächst erfolgen, sei ebenfalls eine positive Nachricht. „Jedoch muss die Bundesregierung ihrer Ankündigung einer Beschleunigung des Planungsprozesses nun endlich Taten folgen lassen. Wie eine Beschleunigung aussehen soll und wie sie auch bei der A98 konkret erfolgen kann, ist nicht bekannt. Bisher sind das wohlklingende Worte ohne eine tatsächliche Wirkung vor Ort“, kritisiert Felix Schreiner.

In der Frage der Autobahn A 98 gebe es einen breiten Konsens in der Region. „Diese Geschlossenheit verdient eine zügige Umsetzung des Projekts. Es ist wichtig, dass wir zielorientiert vorankommen“, so Felix Schreiner. Der CDU-Abgeordnete begrüße sehr, dass Interessengruppen und Vertreter aus der Bürgerschaft frühzeitig in das Projekt eingebunden waren. Felix Schreiner betont dabei auch, weiterhin Gespräche mit der Bundesregierung zu führen, um die Beschleunigung der Prozesse konstruktiv zu begleiten.